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Art. 5 des Gesetzes vom 16. April 2003 über den elektronischen Geschäftsverkehr (E-Commerce-Gesetz; ECG) besagt, dass ein Diensteanbieter¹ den Nutzern ständig zumindest folgende Informationen leicht und unmittelbar zugänglich zur Verfügung zu stellen hat:

a) seinen Namen oder seine Firma;

b) die geografische Anschrift, unter der er niedergelassen ist;

c) Angaben, auf Grund deren die Nutzer mit ihm rasch und unmittelbar in Verbindung treten können, einschliesslich seiner elektronischen Postadresse;

d) sofern vorhanden, die Handelsregisternummer;

e) soweit die Tätigkeit einer behördlichen Aufsicht unterliegt, die für ihn zuständige Aufsichtsbehörde;

f) bei einem Diensteanbieter, der gewerbe- oder berufsrechtlichen Vorschriftenunterliegt, die Kammer, den Berufsverband oder eine ähnliche Einrichtung, der er angehört, die Berufsbezeichnung und den Vertragsstaat, in dem diese verliehen worden ist, sowie einen Hinweis auf die anwendbaren gewerbe- oder berufsrechtlichen Vorschriften und den Zugang zu diesen;

g) sofern vorhanden, die Mehrwertsteuer-Nummer.

1 „Diensteanbieter“ bedeutet eine natürliche oder juristische Person oder sonstige rechtsfähige Einrichtung, die einen Dienst der Informationsgesellschaft bereitstellt; unter „Dienst der Informationsgesellschaft“ ist jeder in der Regel gegen Entgelt elektronisch im Fernabsatz auf individuellen Abruf des Empfängers bereitgestellte Dienst, insbesondere der Online-Vertrieb von Waren und Dienstleistungen, Online-Informationsangebote, die Online-Werbung, elektronische Suchmaschinen und Datenabfragemöglichkeiten sowie Dienste, die Informationen über ein elektronisches Netz übermitteln, die den Zugang zu einem solchen vermitteln oder die Information eines Nutzers speichern (Art. 3 ECG)